Stadtfraktion          

 

Heidrun Sedlacik

Vorsitzende

Brückla 44

07958 Hohenleuben

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Stellungnahme zum Ergebnis der Bürgerbefragung  am 7. Mai 2007 in Hohenleuben

 

Die Ergebnisse der Befragung wurden veröffentlicht. Es fand darüber eine Beratung  im Hauptausschuss statt und der Bürgermeister wird zur Stadtratssitzung am 12.Juni 2006 seine Einschätzung treffen.

Wir möchten deshalb die Gelegenheit nutzen, auch unseren Standpunkt öffentlich zu machen.

Zur Sachlage:

Die Stadt Hohenleuben wird von der VG Leubatal verwaltet, wie weitere 9 Gemeinden im Territorium. Der Aufwand für ca. 4800 Einwohner in 10 selbständigen Gemeinden ist enorm aber kaum effizient. 10mal immer wieder wiederholende Verwaltungsbearbeitungsgänge, unabhängig wie viel Einwohner die Gemeinde hat. Dieser Arbeitsaufwand kann und muss gezielter eingesetzt werden. Deshalb war es ein Schritt in die richtige Richtung, als der Stadtrat Hohenleuben den Beschluss fasste, sich für eine Einheitsgemeinde in der VG Leubatal einzusetzen.

Seit einem halben Jahr haben sich ebenfalls weiterer Gemeinden positioniert und vorher ihre Bürger befragt, welche Entwicklung sie nehmen wollen. Die Bürgermeister der Gemeinden Steinsdorf, Teichwitz, Schüptiz, Hohenölsen und Wildetaube machten keinen Hehl daraus, dass sie dem Willen der Bürger folgen werden.

Das bedeutet für Hohenleuben, dass der Weg zur Einheitsgemeinde an der fehlenden Bereitschaft der notwendigen Partner schon gescheitert ist.

Deshalb ist es kritikwürdig, wenn der Stadtrat am Beschluss der Einheitsgemeinde weiter festhalten will und somit meint, nichts mehr  tun zu müssen.

In Vorbereitung der Hohenleubener Bürgerbefragung wurde eine Einwohnerversammlung durchgeführt.  Teilnehmer zeigten sich enttäuscht, da sie die erhoffte Entscheidungshilfe nicht bekamen.

Trotzdem haben sich Bürgerinnen und Bürger bei der Bürgerbefragung entschieden. Nicht mal jeder 3. Wahlberechtigte nahm sein Recht auf Abstimmung wahr.

Das Ergebnis der Befragung ist eindeutig, über 60 % der Beteiligten wollen, dass sich Hohenleuben Richtung Zeulenroda-Triebes orientiert.

Dieses Votum soll nun nicht anerkannt werden.

Nach Deutung des Bürgermeisters, seines Stellvertreters  und weiterer Stadträte haben die, die   Hause gebliebenen  sind mit Ihrem Verhalten dafür votiert, dass es ihnen egal ist und alles so bleiben soll wie es ist.

Wir wehren uns, es darf nicht sein, dass Bürgerentscheide, die nicht dem Willen der Regierenden folgen, kurzerhand entmündigt werden!

Wir fordern den Stadtrat und den Bürgermeister auf, nicht die Hände in den Schoß zu legen und realistische Schritte zur weiteren Entwicklung Hohenleubens zu gehen.

Die jetzige VG ist nicht überlebensfähig, die Kosten für die Stadt werden weiter steigen und die Leistungen können nur unter dem bisherigen Niveau realisiert werden.

Für Hohenleuben sind das entscheidende finanzielle Einschnitte, die sich negativ auf die Infrastruktur auswirken werden.

Deshalb treten wir dafür ein, dass jetzt die freiwillige Phase von Gemeindezusammenschlüssen als Chance genutzt  wird und Verhandlungen im Sinne des Bürgervotums geführt werden.

Heidrun Sedlacik                                                          Gina Eisner