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Stadtfraktion |
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Heidrun
Sedlacik
Vorsitzende Brückla 44 07958 Hohenleuben Telefon: 036622/71611 Telefax: 036622/79082 |
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Stellungnahme zum Ergebnis der Bürgerbefragung am 7. Mai 2007 in Hohenleuben |
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Die
Ergebnisse der Befragung wurden veröffentlicht. Es fand darüber eine Beratung
im Hauptausschuss statt und der Bürgermeister wird zur Stadtratssitzung
am 12.Juni 2006 seine Einschätzung treffen.
Wir möchten
deshalb die Gelegenheit nutzen, auch unseren Standpunkt öffentlich zu machen.
Zur
Sachlage:
Die Stadt
Hohenleuben wird von der VG Leubatal verwaltet, wie weitere 9 Gemeinden im
Territorium. Der Aufwand für ca. 4800 Einwohner in 10 selbständigen Gemeinden
ist enorm aber kaum effizient. 10mal immer wieder wiederholende
Verwaltungsbearbeitungsgänge, unabhängig wie viel Einwohner die Gemeinde hat.
Dieser Arbeitsaufwand kann und muss gezielter eingesetzt werden. Deshalb war es
ein Schritt in die richtige Richtung, als der Stadtrat Hohenleuben den Beschluss
fasste, sich für eine Einheitsgemeinde in der VG Leubatal einzusetzen.
Seit einem
halben Jahr haben sich ebenfalls weiterer Gemeinden positioniert und vorher ihre
Bürger befragt, welche Entwicklung sie nehmen wollen. Die Bürgermeister der
Gemeinden Steinsdorf, Teichwitz, Schüptiz, Hohenölsen und Wildetaube machten
keinen Hehl daraus, dass sie dem Willen der Bürger folgen werden.
Das
bedeutet für Hohenleuben, dass der Weg zur Einheitsgemeinde an der fehlenden
Bereitschaft der notwendigen Partner schon gescheitert ist.
Deshalb
ist es kritikwürdig, wenn der Stadtrat am Beschluss der Einheitsgemeinde weiter
festhalten will und somit meint, nichts mehr
tun zu müssen.
In
Vorbereitung der Hohenleubener Bürgerbefragung wurde eine Einwohnerversammlung
durchgeführt. Teilnehmer zeigten
sich enttäuscht, da sie die erhoffte Entscheidungshilfe nicht bekamen.
Trotzdem
haben sich Bürgerinnen und Bürger bei der Bürgerbefragung entschieden. Nicht
mal jeder 3. Wahlberechtigte nahm sein Recht auf Abstimmung wahr.
Das
Ergebnis der Befragung ist eindeutig, über 60 % der Beteiligten wollen, dass
sich Hohenleuben Richtung Zeulenroda-Triebes orientiert.
Dieses
Votum soll nun nicht anerkannt werden.
Nach
Deutung des Bürgermeisters, seines Stellvertreters
und weiterer Stadträte haben die, die
Hause gebliebenen sind mit
Ihrem Verhalten dafür votiert, dass es ihnen egal ist und alles so bleiben soll
wie es ist.
Wir wehren
uns, es darf nicht sein, dass Bürgerentscheide, die nicht dem Willen der
Regierenden folgen, kurzerhand entmündigt werden!
Wir
fordern den Stadtrat und den Bürgermeister auf, nicht die Hände in den Schoß
zu legen und realistische Schritte zur weiteren Entwicklung Hohenleubens zu
gehen.
Die
jetzige VG ist nicht überlebensfähig, die Kosten für die Stadt werden weiter
steigen und die Leistungen können nur unter dem bisherigen Niveau realisiert
werden.
Für
Hohenleuben sind das entscheidende finanzielle Einschnitte, die sich negativ auf
die Infrastruktur auswirken werden.
Deshalb treten wir dafür ein, dass jetzt die freiwillige Phase von Gemeindezusammenschlüssen als Chance genutzt wird und Verhandlungen im Sinne des Bürgervotums geführt werden.
Heidrun Sedlacik Gina Eisner