Sehr geehrter WAZ-Vorsitzender Herr Steinwachs,

Leider konnte ich an der WAZ-Versammlung nicht persönlich teilnehmen, ansonsten hätte ich sofort reagieren können.

Sie haben Recht, mir ist ein Fehler unterlaufen, was ich bedaure, denn ich habe mich im Terminus „ Niederschlagswassergebühr“ vergriffen.

Es handelt sich tatsächlich im zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Abwasserabgabengesetzes vom 16. Dezember 2005 um die Aussetzung der Erhebung der Abwasserabgabe für das Niederschlagswasser bis 2010.

Deshalb bin ich Herrn Gerstenberger dankbar, dass er dies richtig gestellt hat.

Da es aber hierzu auch in der Bevölkerung noch viele Fragen gibt, kann ich sie nur bitten, die von Ihnen versprochene öffentliche Podiumsdiskussion mit Fachpolitikern aller Parteien anzuschieben.

Meine Frage wäre zum Beispiel:

Warum sind die Kosten der Abwasserabgabe immer noch Bestandteil der veröffentlichten sogenannten Kostenaufteilung, ist das nicht ein Widerspruch zum oben genannten Gesetz?

Im Übrigen begrüße ich sehr „ die 18 hinterm Komma“ der nunmehr beschlossenen korrigierten Niederschlagswassergebühr und meine, dass diese Senkung letzten Endes auch den Zielen der BIZ gerecht wird.

Mit freundlichen Grüßen

Heidrun Sedlacik

Zweckverband erwägt juristische Schritte

Reaktionen auf Äußerungen von Heidrun Sedlacik vor der WAZ-Versammlung

Zeulenroda (OTZ/St.B.). Der Zweckverband WAZ erwägt juristische Schritte gegen die Hohenleubener Linke-Landtagsabgeordnete und Stadtratsfraktionschefin Heidrun Sedlacik. Damit sollen "die wiederholt vorgetragenen Falschaussagen" unterbunden werden, erklärte WAZ-Vorsitzender Frank Steinwachs am Donnerstagabend.

"Die Menschen werden verrückt gemacht und durcheinander gebracht", so Steinwachs. "Das müssen wir uns nicht gefallen lassen." Konkret geht es um den Hinweis Sedlaciks, das Land habe die Aussetzung der Niederschlagswassergebühr bis 2010 beschlossen, es gebe also derzeit keine Notwendigkeit zur Einführung einer solchen Gebühr. "Gezielte Desinformation", ärgert sich der WAZ-Chef. Denn bei dem, was bis 2010 ausgesetzt sei, handele es sich um die Abwasserabgabe auf Niederschlagswasser, die der Freistaat vom Zweckverband einfordere. Diese Abgabe ist eine Art Strafzahlung für die Einleitung in die Vorfluter.

Die Abgabe werde genauso unterschieden nach Schmutzwasser und Niederschlagswasser, erläutert Werkleiter Udo Gerstenberger. Und für den Niederschlagsanteil sei sie storniert, während sie für Schmutzwasser zu entrichten sei und auch entrichtet werde. Dies aber habe nichts mit der Gebühr zu tun, die der Zweckverband für seine Entsorgungsleistung - sprich: die Behandlung von Niederschlagswasser in Kläranlagen - erhebt.

Auch der Hohenleubener Bürgermeister Klaus Köhler sah sich nach der Aufforderung Sedlaciks, gegen das Stadtratsvotum zu stimmen, zu einer Stellungnahme veranlasst, die er zur Verbandsversammlung verlas. Er habe nicht die Absicht, jene Zeiten wieder heraufzubeschwören, als in Hohenleuben Bürgermeister und Stadträte nur über die Presse miteinander diskutierten. Und er werde sich ganz klar an das Votum des Stadtrates halten. "Wir haben doch nicht darüber zu befinden, die Niederschlagswassergebühr einzuführen, sondern die bereits rechtskräftige Satzung vom Juli zu ändern", stellte Köhler klar. Wichtig sei ihm und dem Stadtrat, "dass es sich um eine Splittung handelt, bei der in der Summe für die Verbraucher keine Erhöhung eintritt".