zum Haushaltsentwurf 2005/2006  vom 28.02. 2005 - und was daraus gewurden ist!

1. Die Investitionen im Straßenbau:

- Äußere Windmühlenstraße einschließlich Lückenschluss

(Flächenerwerb und Bau)                                   45.344,00 Euro Eigenmittel

 - Siedlung untere Teil einschließlich Parkplatz    19.000,00 Euro Eigenmittel

sollen 2005 und nicht erst 2006 eingeordnet werden.

Begründung: Die Bedingungen im Straßenbau werden nicht besser. Wir müssen Tatsachen schaffen, um die Einordnung 2006 (Ersatzprogramm) mit Nachdruck zu erreichen. Statt 2005 Einordnung der Eigenmittel ( 80.000,00 Euro)  für Reußischen Hof auf 2006 verschieben,  genügend Zeit für Aufbau Sponsorring und Überprüfung Konzept. 

Abstimmung:  ja                  nein                   Enthaltung

2. Sperre für eingeplante Eigenmittel Sanierung Turnhalle       39.000,00 Euro

Begründung: Sollte wiedererwarten 2005 keine Förderung erfolgen wird diese Summe angespart und 2006 eine Realisierung angestrebt (zur Not auch ohne Förderung, abgespeckte Variante) 

Abstimmung:  ja                  nein                   Enthaltung

3. Zur Unterhaltung der Straßen (630 5100) sollen                     5.000,00 Euro

mehr eingesetzt werden.

Begründung:  Auch nach diesem Winter sind erhebliche Schäden zu erwarten, die noch reparabel sind. Wird keine Abhilfe geschaffen steigen die Kosten Jahr für Jahr ins Unermessliche.

Abstimmung:  ja                  nein                   Enthaltung

4. Die Senkung der Personalkosten im Museum werden zurückgenommen und die Haushaltsansätze fürs Museum vom Entwurf 17.01.2005 minus 5.000,00 Euro realisiert.

Begründung: Es ist ein fest geschriebenes politisches Ziel, das Museum zu erhalten, als Mindest-Limit wurden seit 2002    50.000,00 Euro anerkannt, die Bedingungen haben sich weiter verschlechtert (Kostenerhöhungen). Der Ansatz vom 17.01. 2005 entspricht den personellen und materiellen   Mindestanforderungen zum verantwortungsbewussten Betrieb des Museums. Es ist hoch anzuerkennen, dass die Vereinsmitglieder des VAVH zu den Sachkosten 5.000,00 Euro aufbringen wollen.

Abstimmung:  ja                  nein                   Enthaltung

5. Die Senkung der Personalkosten im Waldbad werden zurückgenommen und die Haushaltsansätze dieser Kostenstelle vom Entwurf 17.01.2005 realisiert. 

Begründung: Es ist ein fest geschriebenes politisches Ziel, das Waldbad zu erhalten, als Mindest-Limit wurden seit 2002    50.000,00 Euro anerkannt, die  Bedingungen haben sich weiter verschlechtert (Kostenerhöhungen). Der Ansatz vom 17.01. 2005 entspricht den personellen und materiellen   Mindestanforderungen zum verantwortungsbewussten Betrieb des Waldbades

Abstimmung:  ja                  nein                   Enthaltung

6. Den eingeplante Betriebskosten für den Reußischen Hof ( 2.500,00 Euro) sind zum Ausgleich Einnahmen durch den Förderkreis Reußischer Hof gegen zu setzen.

Begründung: Es ist Sinn und Zweck des Förderkreises,  Objekt - bezogen finanzielle Hilfe zu leisten. Die Stadt Hohenleuben ist auf diese Hilfe angewiesen.

Abstimmung:  ja                  nein                   Enthaltung 

PDS-Stadtfraktion

Heidrun Sedlacik

Vorsitzende