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An der Grenze der Lebensfähigkeit
Haushaltsentwurf für
Hohenleuben kündigt neue Grundsatzdebatten im Stadtrat anVon Steffen
Beikirch Hohenleuben (OTZ). 2008 wird für Hohenleuben hart: 34 000 Euro
mehr Kreisumlage, 10 000 Euro mehr Schulumlage und 13 500 Euro mehr
Zuschuss für Kinderbetreuung sind voraussichtlich zu zahlen. Gleichzeitig
soll die Investitionspauschale des Landes wegfallen, womit weitere 36 000
Euro fehlen. Und auch der Umlagesatz an die VG Leubatal hat sich um einen
Euro pro Einwohner und Jahr erhöht. So muss Hohenleuben trotz weiter
schrumpfender Bevölkerung den gleichen Betrag wie 2007 berappen - 185 000
Euro.Die immer knapper werdenden Spielräume stachelten am Montag zur
ersten Haushaltslesung im Stadtrat zu neuen Grundsatzdebatten an.
"Wir sind eigentlich nicht mehr lebensfähig", stellte Bernd
Funke (FDP/Bürger für Hohenleuben) fest. Und Heidrun Sedlacik (Die
Linke) forderte ein weiteres Mal den Austritt aus der VG.Im Etat-Entwurf
stehen im Verwaltungshaushalt 1,314 Millionen Euro (2007: 1,323 Millionen)
und im Vermögenshaushalt 430 481 Euro (2007: 462 309 Euro). Während das
Verwaltungsbudget ausgeglichen ist, müsste für den Vermögensetat ein
Kredit über 212 660 Euro aufgenommen werden. Laut Modellrechnung der
Kommunalaufsicht durchaus möglich, meint Kämmerin Petra Masur. Geht
nicht, widerspricht dagegen Heidrun Sedlacik. In ihrer ersten
Stellungnahme brachte sie durch die Blume wieder die Idee von einem Bürgerhaushalt
ins Spiel. Angesichts der knappen Kassen sollten die Einwohner selbst
entscheiden, welche Projekte ihnen wichtig sind.13 Baumaßnahmen stehen
auf der Wunschliste im Vermögenshaushalt. "Wenn wir die Investition
am Reußischen Hof machen, ist alles andere gestorben", konstatierte
Sedlacik. Da ja auch die 111 000 Euro Jahresfehl von 2006 im nächsten
Jahr getilgt werden müssten. Die Kreisumlage (2008: 279 000 Euro) und die
Schulumlage (2008: 80 000 Euro) seien enorm gestiegen. "Was tut
eigentlich unsere Landrätin?" fragte Sedlacik und forderte
Kreischefin Martina Schweinsburg (CDU) auf, wegen des künftigen
Finanzausgleichs "nach oben aktiv zu werden". Ihren Bürgermeister
Klaus Köhler bat sie, mit Zeulenroda-Triebes über eine erfüllende
Gemeinde zu verhandeln, weil man sich die Verwaltung durch die VG Leubatal
nicht mehr leisten könne. VG-Chef Matthias Lindig warf sie vor, kein
Zukunftskonzept zu haben. "Ich erwarte, dass er sich an die Seite der
Kommune stellt."Auf Sedlaciks Vorschlag wurde der Etat-Entwurf am
Ende zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen. Sie müssen nun
diskutieren, ob die Stadt einen Kredit aufnehmen will. Und auch, wie man
in den nächsten Jahren noch Investitionstätigkeit sichern kann. Denn:
"Der Investplan ab dem Jahr 2009 ist völlig inakzeptabel",
meinte Bernd Funke.Investitionsvorhaben 2008 (Schwerpunkte im
Entwurf):Straßenbau Untermarkt (84 000 Euro), ländlicher Wegebau Brückla
- Waldschänke (73 000 Euro), Dach und Blitzschutz Reußischer Hof (46 000
Euro), Beckenstaubsauger Waldbad (23 000 Euro), Bushaltestelle auf dem
Markt (7 000 Euro) 30.10.2007
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