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Auch das sollten Sie wissen
Hier
die Preisträger für die größten Sparschweinereien Es
darf wieder experimentiert werden! Im Ringen um den Titel der "größten
Sparschweinerei" hatte die Jury mehr als ein Filetstück zu
beurteilen. DIE LINKE prämiert die größten Sparschweinereien: Der
3. Preis geht an die Bundesfinanzminister Schäuble und Arbeitsministerin
von der Leyen. Bei allen Vorschlägen auf Kosten von Hartz IV-Empfängern
sticht eine besonders hervor. Die Arbeitsgruppe "Standards" der
Gemeindefinanzkommission der Bundesregierung schlug vor, 25 Quadratmeter
Wohnraum sollen genug sein für einen allein lebenden Hartz IV-Empfänger.
Dieser Vorschlag hätte auch von Guido Westerwelle stammen können:
Endlich wird Schluss gemacht mit den 45 qm-Palästen, in denen so manch spätrömisch-dekadente
Orgie gefeiert wurde! Georg Büchners Losung: "Krieg den Palästen!"
wird endlich Wirklichkeit! Dennoch hat Ursula von der Leyen, die dazu ganz
schlau bemerkt: "Die Voraussetzungen der Mietkosten sind sicher ganz
unterschiedlich in der Innenstadt von München oder in der Uckermark."
den 1. Preis verpasst. Denn wer ein wirklicher Sparfuchs ist, wäre
schnell auf die Frage gekommen, warum man einem Hartz IV-Empfängern überhaupt
eine Wohnung in München bezahlen soll, wenn der Staat sich mit Hartz
IV-Empfängern in der Uckermark doch so viel besser sanieren kann. Platz
2 geht an Gesundheitsminister Rösler. Auch er hatte seine Hand schon fast
am Siegerpokal. In der Sonderwertung "Leere Geldbörse/Arbeitnehmer"
liegt er mit der Erhöhung der Krankenkassenbeiträge ganz weit vorn!
Allerdings ist ihm anzukreiden, dass Kreativität und Innovation zu wünschen
übrig lassen. Eine einfache Beitragserhöhung zu Lasten der
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kann wirklich nur als altbackener
Vorschlag der Gesundheitspolitik verstanden werden. Mit welcher Eleganz
hatte er doch erst wenige Wochen zuvor den Eindruck erweckt, er würde
sich wirklich mit der Pharmalobby anlegen. Wir loben allerdings den Mut,
den man aufbringen muss, um eine Gesundheitssystem, das man schon jetzt
als 2-Klassen-Medizin beschreiben kann, noch weiter in eine soziale
Schieflage zu bringen. Daher: Hut ab vor Minister Rösler - was immer noch
angenehmer ist, als ein pauschales "Kopf ab!" Der
1. Preis für die größte Sparschweinerei geht an
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, für ihre kreativen und überraschenden
Vorschläge, wie sie 600 Millionen jährlich kürzen will. Nachdem es bei
den Kürzungsvorschlägen der Vergangenheit Erwerbslosen, Rentnerinnen und
Rentnern und chronisch Kranken an den Kragen gegangen ist, haben wir es
hier mit einer Zielgruppe zu tun, an die sich die Politik bislang noch
nicht herangewagt hat: Sie denken jetzt sicherlich, es ginge den Gewinnern
und Profiteuren der Finanzmarktkrise an den Kragen. Weit gefehlt: gekürzt
werden soll bei jungen Familien, insbesondere denen mit den ganz geringen
Einkommen! Welche überragende, perfide Idee, dass dieser Vorschlag von
der Familienministerin selbst kommt! Ministerin
Schröder macht Schluss mit der sozialen Hängematte, an die Kindern von
Hartz IV-Empfängern schon in der Wiege gewöhnt werden! Endlich dürfen
auch unsere Jüngsten am Wettbewerb um den härtesten Ellenbogen
teilnehmen – so sind sie für unsere hartherzige Ellenbogengesellschaft
bestens gerüstet. Und sie lernen schon von klein an, wo ihr Platz in
dieser Gesellschaft ist: ganz unten! |